AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
1. Alle Lieferungen und Leistungen von der SANIA GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grund-lage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der SANIA GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
Der Katalog und die Produktdarstellung im Onlineshop stellen keine Angebote im rechtlichen Sinne dar. Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und unsere Auftragsbestätigung
per Mail oder in Schriftform oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch unsere Lieferung zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich netto. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Der Kunde hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist
nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z. B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an:
SANIA GmbH, Stephanusstr. 2, 88260 Eisenharz Argenbühl
zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpfl ichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb einer Frist von 7 Tagen an die SANIA GmbH zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs geschieht auf Kosten und auf Gefahr von
der SANIA GmbH. Die Versandkosten (Hinsendekosten) im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde. Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs ist die SANIA GmbH verpfl ichtet,
nach Wahl des Kunden die Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.
2. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber der Sania GmbH zum
Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpfl ichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware
nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird. All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpfl icht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in
Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Ein Rückgaberecht nach § 4 Ziff er. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:
- Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifi kation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaff enheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der SANIA GmbH.
2. Die SANIA GmbH bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die SANIA GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird die SANIA GmbH selbst nicht beliefert, obwohl die
SANIA GmbH bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die SANIA GmbH von der Leistungspfl icht frei und kann vom Vertrag zurücktreten.
Die SANIA GmbH ist verpfl ichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des
Kunden unverzüglich erstatten.
4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von der SANIA GmbH nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. SANIA GmbH wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziff er 4, vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziff er 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung
zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der SANIA GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender
Ansprüche.
2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspfl icht bei Dritten in Reparatur
gegeben werden.
3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung der SANIA GmbH weder zur Sicherung
übereignen noch verpfänden.
Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte der SANIA GmbH einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung
der SANIA GmbH, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpfl ichtet, den SANIA zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die SANIA GmbH in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme
der Ware berechtigt.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
1. Bei Eintreff en hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaff enheit zu untersuchen.
2. Im Falle off ensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei SANIA gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die
Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
3. Werden Waren mit off ensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die
Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der SANIA GmbH unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an die SANIA GmbH zu melden.
§ 8 Gewährleistung
1. Die SANIA GmbH haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Auch im Übrigen haftet die SANIA GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz
fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Soweit die Haftung der SANIA GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist gilt, dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen SANIA GmbH.
4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
- Fehler, die durch Beschädigung, falsche Handhabung oder falsche Anbringung durch den Kunden verursacht werden.
§ 9 Verjährung
1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw.
Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und die SANIA GmbH sich hierauf beruft.
2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder
Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an:
SANIA GmbH, Stephanusstr. 2, 88260 Argenbühl - Eisenharz
§ 11 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der SANIA GmbH ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der SANIA GmbH anerkannt
worden sind.
§ 12 Sonstiges
1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung
wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
3. Es gilt deutsches Recht.